(C) BI-Dell, Stand 06.12.2016


Initiative zur Wahrung der Bürgerinteressen zum Schutze der Richtericher Dell gegenüber Konzeption und Planung des Baugebietes

Für die Erhaltung der Richtericher Dell

aber gegen: "Flächenfraß ohne Maß = Kostenfalle für Alle!"

Erläuterungen zum Slogan (pdf)


A) Aktivitäten der BI-Dell:

Nächste(r) Termin(e) unter:  <Termine>

u.A.:

21.12.2016 Letzte Ratssitzung 2016 mit Fragestunde für die BürgerInnen

08.12.2016 Sitzung des Planungsausschusses (PLA) mit Zustimmung zum Beschluss des MOB zur Vorlage Ortsumgehung Richterich und sowie Beratung" Haushaltsentwurf 2017

06.12.2016 Sitzung des Haushalts- und Liegenschaftsausschusses (WLA) zur Bodenbevorratungspolitik sowie Beratung" Haushaltsentwurf 2017

01.12.2016 Beschluss ("Beratungen"no) der Vorlage Ortsumgehung Richterich und "Beratung" Haushaltsentwurf 2017 im Mobilitätsausschuss (MOB)

06.12.2016 "Beratung" Haushaltsentwurf 2017 und Bodenbevorratungsantrag CDU+SPD vom 02.03.2015 ? im Wohnungs- und Liegenschaftsausschuss

08.01.2016 Zustimmung zum Beschluss der Vorlage Ortsumgehung Richterich und "Beratung" Haushaltsentwurf 2017 im Planungsausschuss


Aktuelle Informationen, Stellungnahmen, Einwendungen etc. unter  <Aktuelles>

u.A.:

24.11.2016: Fragen der BI-Dell und Antworten des OB in der Ratssitzung vom 23.11.2016 (schriftliche Antworten werden auf die Web-Seite gestellt, wenn sie denn auch kommen)

17.11.2016: Ergebnismitschrift der BI-Dell zum 16.11.2016

16.11.2016: BI-Dell informiert: Bewertung der Verwaltungsvorlage zur Bezirksvertretung am 16.11.2016 mit Fazit der BI-Dell

02.11.2016: Tagung "Zukunft Fläche! - Böden erhalten. Räume erkennen. Entwicklung sichern." in Düsseldorf -Kurzbericht der BI-Dell-


Presseinformationen unter  <Presse>

u.A.:

24.11.2016: Leserbriefe zur Sitzung der Bezirksvertretung am 16.11.2016

18.11.2016: Pressestimmen (AZ, AN) mit Kommentaren der BI-Dell zur Sitzung der Bezirksvertretung Richterich am 16.11.2016

26.10.2016 Vorstellung des Haushaltsentwurfs 2017 durch die Stadtkämmerin Frau Grehling

05.11.2016 Richterich: Verzögerungen für die geplante Ortsumgehung Richterich und das geplante Neubaugebiet Richtericher Dell bis nach 2022


Weitere Übersichten unter:

<Stadplanungen>

<Siedlungsmonitoring>


B) Aktuelle Sachstandsübersicht 16.08.2016 (geplante Bebauung der Richtericher Dell)

Verfahrensstände zur Richtericher Dell

 
Verfahren Verfahrensstände (23.11.2016) derzeit läuft: Bi-Dell

Nächster Schritt / könnte sein:

I. Bauleitplanverfahren 1  (Richtericher Dell)
Bauleitplanverfahren 1: FNP-Änderung 128 Frühzeitige Bürgerbeteiligung fertig (15.01.2013)

Abwägung der Bürger-Eingaben und

Entwurfsplanung

(gemeinsame, nachbarschaftliche Stellungnahme + Einwendungen 20.01.2013) (pdf) noch nicht als BI-Dell)

2016: Erweiterung der Eingaben im Entwurfsverfahren um die  Stellungnahmen der BI-Dell  zum FNP 2030*AC (s.u.)

Ratsbeschluss zur Offenlage der Entwurfsplanung (--.--.----) Termin ?
Bauleitplanverfahren 1: BP_950 Bebauung

Frühzeitige Bürgerbeteiligung fertig

(15.01.2013)

Abwägung der Bürgereingaben und Entwurfsplanung

(gemeinsame, nachbarschaftliche  Stellungnahme + Einwendungen 20.01.2013) (pdf) noch nicht als BI-Dell)

2016: Erweiterung der Eingaben im Entwurfsverfahren um die  Stellungnahmen der BI-Dell  zum FNP 2030*AC (s.u.)

Ratsbeschluss zur Offenlage der Entwurfsplanung (--.--.----) Termin ?
Baustraße: BAB 4 <-> Vetschauer Weg nichts bekannt nichts Genaues bekanntindecision Beobachtung der Entwicklungen

nichts bekannt

 
II. Bauleitplanverfahren 2   (Richtericher Dell)

Bauleitplanverfahren 2: FNP Änderung 131

Frühzeitige Bürgerbeteiligung fertig

(08.09.2015)

Abwägung der Bürgereingaben und Entwurfsplanung

Allgemeine Stellungnahme (pdf) und Einwendungen 131 30.10.15 (pdf)

Ratsbeschluss zur Offenlage der Entwurfsplanung (--.--.----) Termin ?

Beschlussfassung:

Bauleitplanverfahren 2: BP_955 Wohnbebauung

? ? ? ? ? ? indecision Im Rats-Gis ist der laufende BP 955 als Wohnbebauung und nicht als Umgehungsstraße dargestellt !?! Seltsam! ?  ?  ?
Planungen zur Höchstspannungsleitung 220 KV am Ostrand Richtericher Dell LEP-Abstandsvorgaben und privatrechtliches Verfahren nichts bekanntindecision Beobachtung der Entwicklungen nichts bekannt
 

III. Neubeu der L231n Ortsumgehung Richterich

-? Planfeststellung ersetzender Bebauungsplan ?- ./.  -?  Bauleitplanverfahren-2  ? -

-vormals Planfeststellungsverfahren-
Variante A   (ca. ab 06.03.2015 / am 16.11.2016 erneut empfohlen BV-Richterich)

Neubau L231n Ortsumgehung Richterich Variante A -?BP955?-?

Beschluss liegt explizit nicht vor!

Frühzeitige Bürgerbeteiligung fertig (08.09.2015).

Beschluss liegt explizit nicht vor!

Abwägung der Bürgereingaben und Entwurfsplanungindecision / Trassenfindung / Variantendiskussion Unterführung oder Brücken?

Allgemeine Stellungnahme (pdf) und Einwendungen 955 30.10.15 (pdf)

 

Offenlage der Entwurfsplanung, wenn die Variante I beibehalten wird. (--.--.----) Termin ?  ------    Diskussion und Abstimmung in BV6, MOB, PLA zur Variantenfindung und Fortsetzung der Planungen. BV6 Richterich am 16.11.2016
Zwischenschritt (?)  Variantenentscheidung im Bebauungsplanverfahren 955 (?) und Planungen außerhalb des Bebauungsplans 955 OU (?):

Neubau L231n Ortsumgehung Richterich Variante A -?BP955?-?

Beschluss liegt explizit nicht vor!

Frühzeitige Bürgerbeteiligung fertig (08.09.2015).

Beschluss liegt explizit nicht vor!

Variantenentscheidung und Beauftragung der Verwaltung die Planungen fortzusetzen und um die gesamte Entwässerungsplanung Richtericher Dell zu erweitern, da nun auch die Stadt Aachen erkannt hat, dass eine Versickerung nicht möglich ist.

Politikerinfo-1, Politikerinfo-2 und Politikerinfo-3   (Bezirksvertretung, Mobilitätsausschuss, Planungsausschuss) per persönlicher e-mails sowie  Fragen an die BezirksvertreterInnen Richterich 16.11.2016, die Verwaltung und im Rat der Stadt Aachen 23.11.2016. In den Ausschüssen sind Fragen den BürgerInnen verboten!

 

Variantenentscheidung und Beauftragung der Verwaltung die Planungen fortzusetzen und um die Verwaltung mit der gesamten  Entwässerungsplanung Richtericher Dell zu beauftragen (BV06, MOB, PLA)
Einzelbauwerke mit unterschiedlichen Dritten:
Kreuzungsbauwerk L231n und Bahntrasse AC-MG Planfeststellung EBA nichts bekanntindecision Zwischenzeitlich wohl Variantenstudien in der Stadtverwaltung Brücke oder Unterführung (Verwaltungs-Vorlage für 16.11.2016)

Beobachtung der Entwicklungen

nichts bekannt
Querungsbauwerk L231n über den Amstelbach Wasserrechtliches Verfahren ? Wasserverband lehnt die Planungen ab (Laut Verwaltungsvorlage für den 16.11.2016)indecision Beobachtung der Entwicklungen nichts bekannt
Planung L231n und Gasleitungen Privatrechtliches Verfahren Betreiber der Piplines steht den Planungen kritisch gegenüber (laut Verwaltungsvorlage zum 16.11.2016)indecision Beobachtung der Entwicklungen nichts bekannt
Straßenplanung L231n allgemein Planfeststellungsersetzendes Bebauungsplanverfahren Straßen NRW lehnt die Planungen ab (laut Verwaltungsvorlage zum 16.11.2016) indecision Beobachtung der Entwicklungen nichts bekannt

Varianten B und C  (ca. ab September 2015 geplant)  Die Variaten sind anscheinend im Haus des Planungsamtes ohne Angabe von detaiierten Daten bzw. Begründungen verworfen worden (16.11.2016)   

Neubau L231n Ortsumgehung Richterich Varianten B+C -?BP955?-?

Beschluss liegt explizit nicht vor!

Anscheinend zurzeit komplette Umplanung von Unterführung (ca. 10 Mio. € + X) zur Überfahrung der DB-Strecke (ca. 15 Mio €  + Y)

Beide Varianten sind zurzeit anscheinend im Haus des Planungsamtes verworfen worden.

Zurzeit (14.09.2016) anscheinend interne Umplanung mit einer Brückenlösung, da die Unterfahrung zu lange dauern würde.

Beide Varianten sind zurzeit anscheinend im Haus des Planungsamtes verworfen worden.

 

Wenn solch eine gravierende Umplanung erfolgt, müsste aus unserer Sicht eine erneute frühzeitige Bürgerbeteiligung durchgeführt werden, da die Varianten B+C bisher noch nicht im Verfahren waren und die Kosten für die Varianten B resp. C erheblich steigen werden.

Vorstellung der Umplanung in den Gremien (BV6, MOB, PLA) erster Temin: Bezirksvertretung Richterich am 16.11.2016

Nach fast einem Jahr Planung verworfen worden (BV06 16.11.2016)

 
IV. "Neuer" Flächennutzungsplan 2030*Aachen (FNP)
Aufstellung des "neuen"  Flächennutzungsplans 2030*Aachen (FNP 2030*AC) Frühzeitige Bürgerbeteiligung fertig (2014) Abwägung der Bürgereingaben und Entwurfsplanungindecision Stellungnahme + Einwendungen der BI-Dell vom 28.07.2014 (zu finden unter: FNP-2030 AC/Stellungnahme )

Ratsbeschluss zur Offenlage der Entwurfsplanung. Im PLA am 25.02.2016 akzeptierter,  neuer voraussichtlicher Offenlagetermin nicht vor  Ende 2017

- still ruht der See! wink

Kaltluftkarte Aachen

zum "neuen" FNP 2030*Aachen
Kaltluftkarte-AC Stand 12/2015 Veröffentlichung im Rat 29.06.2016 Die BI-Dell hat sich die Karte am 29.06.2016 von der Stadtverwaltung erläutern lassen. Danach ist diese Karte eine sogenannte "Fachkarte", die nicht für die BürgerInnen gedacht ist!?!indecision Wird wohl eine Grundlagenkarte für den "neuen" Flächennutzungsplan 2030*Aachen werden oder soll es sein.
 

V. Siedlungsmonitoring (für nFNP2030*AC)

- Baulückenkataster - Brachflächen - Mindernutzungen - Leerstände -

Baulandkataster / eigentlich Baulückenkataster / ab 2016 aber erforderlich: Siedlungsmonitoring (zweiter Entwurf neuer LEP) Veröffentlichung

Im 3. Anlauf fand am 19.11.2015 im Planungsausschuss eine wirklich "kurze Kurzpräsentation" des Baulandkatasters statt. 

Sie war wirklich kurz! laugh

Das Bauland-/Baulückenktaster ist seit dem 15.01.2016 im Rats-GIS ohne jegliche Erläuterungen oder Erklärungen relativ Intransparent veröffentlicht.


Angeblich wird die Stadt das Bauland-/Baulückenklatster weiterhin "pflegen".

Die Stadt Aachen hat nach ihrer Ansicht die Vorgaben des ersten Entwurfs des neuen LEP erfüllt, was aber in der vorliegenden Form nicht ausreichend ist. Der neue Entwurf LEP fordert deutlich mehr. Trotzdem ist für die Stadt Aachen die Bearbeitung damit abgeschlossen.

Ganz nett kurzsichtig.
wink

Unsere Ergänzungskartierung hat begonnen. Informationen sind unter <BI-Dell Informiert> zu finden

Nicht ganz einfacher öffentlicher Zugriff auf das Baulandkataster: www.aachen.de/gis

(dann auf Link tippen und die Anzeige des Baulandkatasters einschalten - ggf. etwas rumfummeln in der Hoffnung, dass es klappt). Damit lehnt sich die Stadt zurück und geht davon aus, ein rechtssicheres Baulandkataster zu haben, das sie weiter "pflegen" will !?!.

Wir werden sehen!wink

 
VI. Neuer Landesentwicklungsplan (LEP)

Erster Entwurf des neuen  Landesentwicklungsplans

NRW (LEP)

1. Entwurf (2014) (Erste) Bürgerbeteiligung beendet Stellungnahme, Einwendungen, Anregungen 2014 (pdf)

Abwägung beendet, das Land ist auch vier  unserer Anregungen gefolgt!!!. Erneute Bürgerbeteiligung des neuen Entwurfs beschlossensmiley

  Veröffentlichung der ersten Synopse (öffentliche Anregungen <> Stellungahmen Staatskanzlei) erledigt erledigt erledigt

Zweiter Entwurf des neuen Landesentwicklungsplans

NRW (LEP)

2. Entwurf (2015) (Zweite) Bürgerbeteiligung am 15.01.2016 beendet Stellungnahme, Einwendungen, Anregungen 2016 (pdf) Diskussion, Abwägung der Eingaben und ggf. Beschluss 2016 yes
  Veröffentlichung der zweiten Synopse (öffentliche Anregungen <> Stellungahmen Staatskanzlei) Beschlussfassung zum neuen LEP erledigt

Beschluss 2016 / 2017

Rechtskraft des neuen LEP in Abwägung in Abwägung  abwarten Beschluss ggf. 2016
 
VII. Neuer Regionalplan (REP, GEB)
Aufstellung des neuen Regionalplans (REP, GEP) offiziell nichts bekannt Vorarbeiten durch vorlaufende Kontakte der Kommunen mit den Bezirksregierungen? Beobachtung der Entwicklungen nichts bekannt, außer, dass die Regionalplanung an die Ziele und Grundsätze des neuen Landesentwicklungsplans angepasst werden muss.
 
VIII. Neuer Landschaftsplan
Aufstellung eines neuen Landschaftsplans (Vor)Entwurfsplanung? Planung und (Bürger)Informationen Beobachtung der Entwicklungen

Diskussionen in den Ausschüssen, dann Offenlage?

 
IX. Trassenplanungen  "Via Avantis"  - Bereich Richtericher Dell

DB-Trasse "Via Avantis"

Vorlauf ? Raumordnungsverfahren, dann Aufstellungsbeschluss zur Planfeststellung NRW ?indecision Beobachtung der Entwicklungen

nichts bekannt

 
X. Haltepunkt Richterich - Strecke: Aachen/Mönchengladbach-
DB-Haltepunkt Richterich Vorlauf 2014-2015 (Studentenstudien, Vorüberlegungen, Vorgespräche, etc.?), Variantenfindung abgeschlossen 2016 Detailplanung, Fördermittelantrag und Erstellung der Antragsunterlagen zur Planfeststellung NRW ?indecision Beobachtung der Entwicklungen Detailplanung soll jetzt auf den Weg gebracht werden.
 
XI. Richtericher Dell im Haushalt der Stadt Aachen
Richtericher Dell im Haushalt der Stadt Aachen

Haushaltsentwurf 2015 bis 2019 von der Bezirksregierung Köln genehmigt

 

 

Positionen zur Richtericher Dell im Haushaltsentwurf 2015-2019 der Stadt Aachen in Ratssitzung vom 06.04.2016 hinterfragt

Schiftlichen Beantwortung unserer Fragen durch die  Stadtkämmerei (nächste Zeile)

Richtericher Dell im Haushalt der Stadt Aachen   erste schiftliche Beantwortung unserer Fragen durch die  Stadtkämmerei (Antwort-1 (pdf) und Antwort-2 (pdf) am 11.05.2016) Nachfragen zu den schriftlichen Antworten der Stadtkämmerei in der Ratssitzung vom 29.06.2016 konnten nicht hinreichend beantwortet werden (neue Fragen bzw. Nachfragen zu den Antworten vom 11.05.2016) Da die Kämmerei bei der Beantwortung unserer Fragen vom 6.4.16 auf mehrere Fehler / Unklarheiten in den eigenen Unterlagen stieß, sollen die alten und die neuen Fragen im direkten Gespräch beantwortet werden.
Richtericher Dell im Haushalt der Stadt Aachen Einladung zu einem direkten Gespräch in der Stadtverwaltung Gesprächstermin am 15.09.2016 (Stadtverwaltung) mit Frau Grehling, Herrn Kind und Herrn Guth (FB 20 = Finanzsteuerung)

Teilnehmer Bi-Dell: Herr Dr. Locher, Herr Marx, Herr Philippen-Lindt  Stadtverwaltung:

Frau Stadtdirektorin Grehling, Herr Guth, Herr Kindt

Erfolgreich Abgeschlossen: Ergebnisprotokoll
Richtericher Dell im Haushaltsplanentwurf 2017 der Stadt Aachen

Haushaltsentwurf 2017 ist in den Rat der Stadt Aachen zur Beratung eingebracht (Die Änderungen / Streichungen folgen für die Richtericher Dell komplett den Vorschlägen der BI-Dell vom 06.04.2016 und 29.06.2016 im Rat sowie vom 15.09.2016 im Gespräch mit Frau Grehlig).

Haushaltsplanberatungen Entwurf 2017 (BV06 Richterich hat bereits den Streichungen der KiTa und des Spielplatzes sowie der Verschiebung der Tiefbauarbeiten und Planungen bis nach 2018 am 16.11.2016 zugestimmt.) wird weiter beobachtet und eine weitere Verschiebung für den Tiefbau bis 2020 vorgeschlagen Beratungen, Verabschiedung, Prüfung und ggf. Genehmigung durch die Bezirksregierung Köln.
 
XII. Gasfernleitung "Zeelink" -NW-Alternativtrasse im Bereich der Richtericher Dell-
Gasleitungstrasse  Zeelink I - NW-Alternative Raumordnungsverfahren

Öffentlichkeitsbeteiligung bis zum 1.7.2016 (Bez.Reg Köln). Jede(r) kann eine Stellungnahme unter der e-mail Adresse: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! dazu abgeben.

Unterstützung (pdf) der ablehnenden Stellungnahme der Stadt Aachen (pdf)

Ergänzende Untersuchung einer weiteren Variante - Variantenentscheidung und Planfeststellung -erledigt-

         

            

C) Weitere Übersichten in Arbeit:

(<Bauleitplanverfahren>)

(Einzelverfahren -FNP 128 / 131)

(Einzelverfahren -BP 950 / 955? (OU))

(Einzelverfahren -BP 955? (Bebauung))

 


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