(C) BI-Dell, Stand 10.02.2021
Verfahrensstände zur geplanten Bebauung der Richtericher Dell - Stand ab 13.06.2020 -
I Bauleitplanverfahren 1 (nur noch BP 950 WO)
I Bauleitplanverfahren 2 (nur noch BP 955 Wohnbebauung WO)
III Bauleitplanverfahren 2 (Neubau Erschließungsstraße (BP 955 Erschließungsstraße ES)
IV Neuer Flächennutzungsplan 2030*AC (nun incl. FNP-Änderungen 128 und 131)
VI Neuer Landesentwicklungsplan (LEP)
VIII Neuer Landschaftsplan (LP)
IX Eisenbahn-Trassenplan Via Avantis
XI Richtericher Dell im Haushalt der Stadt Aachen
XII Gasfernleitung Zeelink -erledigt und gelöscht-
XIII Neubau Feuerwache Richterich -hat sich erledigt, da die Feuerwehr selbst eine andere Bleibe gefunden hat-
XIV Neubau Recyclinghof (Nord)
XV Unterquerung Fahrrad-Schnellweg Aachen-Kohlscheid
XVI Ersatzneubau Brücke: Überquerung Horbacher Strecke der DB-Strecke AC-MG
XVII Bauvorhaben und Bebauungsplan Altenheim in der Richtericher Dell
Verfahren |
Verfahrensstände (11.04.2017) |
derzeit läuft: |
Bi-Dell |
Nächster Schritt / könnte sein: |
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| I. Bauleitplanverfahren 1 (Richtericher Dell 2012 bis ......) | |||||||||
| VERFAHRENSENDE des FNP-Änderungsverfahrens 128 laut Schreiben des OB vom 22.05.2019 auf eine Frage im Rat am 08.05.2019 | |||||||||
| 2021 | |||||||||
| 2020 | |||||||||
| Baustraße von der BAB (02.09.2020 BV06) | Planungen, Kontakte zur BAB-Behörde in D und NL | Reset, da die zuletzt angedachte und vorgestellte Baustraßenführung nicht mehr genehmigungsfähig ist. Straßen NRW erlaubt in keinem Fall die Auffahrt auf die BAB im Bereich der alten Zollanlage. Die niederländischen Behörden wollen erst über weitere Schritte beraten, wenn die planungen ausführungsreif sind. (Protokoll BV06 vom 02.09.2020) |
Da die Baustraße anscheinen nur so nebenbei geplant und nicht richtig mit allen Beteiligten frühzeitig und konkret abgestimmt wird, wird sich dieses Procedere noch lange fortsetzen. Im Moment sieht es danach aus, dass der Verkehr zur Baustelle über die BAB erfolgen kann; der zurückfließende Verkehr wird dann durch Richterich fahren.  |
Erneuter Versuch der Planung einer Baustraße (hier besonders des aus dem Baugebiet zurückfahrenden Verkehrs). | |||||
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Baustraße: BAB 4 <-> |
Planungsauftrag durch den Mobilitätsausschuss am 1.6.17 beschlossen. In späteren Sitzungen der BV 06 in einer neuen Variante vorgestellt, die fast der alten Variante der BI-Dell entspricht und ein Milliönchen kosten wird: Abfahrt Bochholz in den Niederlanden Richtung Silberpatweg (mit Begegnungsverkehr) - Vetschauer Weg - ab Ortseingang Richterich über die Felder vir Mischwasserbecken und dann zur DB- Unterführung. |
Planungen BAB-Anschluss und Baustraße BAB bis Regenwasserrückhaltebecken an der Horbacher Straße |
Beobachtung der technischen und genehmigungsrechtlichen Entwicklungen / Die neuen Planungen für die Baustraße BAB bis zum Regenrückhaltebecken sind im neuen GIS überhaupt nicht dargestellt und sicherlich noch gar nicht ausgegoren. |
Muss in der Offenlage zusammen mit BP 950 und 955 erscheinen, da die Baustraße Teil dieser beiden Verfahren ist. Da die Baustraße nun (seit 1.6.17) auch bis zum Rückhaltebecken geplant werden soll und damit auch als Baustraße für die Erschließungsstraße BP 955 fungieren soll, ist sie nun auch Teil des Verfahren BP 955 (Erschließungsstraße). Bau erst nach rechtskräftiger Genehmigungen des FNP-Aachen*2030 |
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Verfahren |
Verfahrensstände |
derzeit läuft: |
Bi-Dell |
Nächster Schritt / könnte sein: |
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II. Bauleitplanverfahren 2 (Wohnbebauung Richtericher Dell 2012 bis .....) |
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| VERFAHRENSENDE des FNP-Änderungsverfahrens 131 laut Schreiben des OB vom 22.05.2019 auf eine Frage im Rat am 08.05.2019 | |||||||||
| 2021 | |||||||||
| 2020 | |||||||||
| Nun auch wieder Planungen des Wohngebietes (BV06 02.09.2020) | Ansatz der Wohnbauplanung an den Stand von 2013? | Beschäftigungstherapeutische Baugebietsplanungen, um nach Durchstich der Erschließungsstraße von dort (Osten) aus ggf. mit Wohnbebauungen anfangen zu können? | Der eigentliche BP 955 Wohnbebauung mit dem Aufstellungsbeschluss von März 2014 wird mit dem damaligen Sachstand einer Kasernenlandschaft wieder aufgenommen und zur "Blüte" in der Richtericher Dell weitergeführt. Geplant werden kann ja ruhig, daran ist die Richtericher Dell seit 1998 gewohnt. | Nach einer eventuellen, rechtskräftigen Genehmigung des FNP Aachen*2030 könnte ein BP-Verfahren anfangen, wenn eine bisher noch nicht absehbare, ausreichende Planungstiefe erreicht werden könnte; Wenn! | |||||
| Im Zusammenhang mit der Planung der Erschließungsstraße | Vorplanungen | Entwässerungsplanung (Schmutzwasserentwässerung und Niederschlagsversickerung) | Beschlossen wurde die gesamte Entwässerungsplanung, durchgeführt wurde wieder nur Stückwerk, d.h. Entwässerungsplanung der geplanten Straßenbereiche -Teil A- |
Weitere Planungen zur Entwässerung, Bauwerksplanungen ?
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| 2019 | |||||||||
| Die Planung der Entwässerung und Versickerung für den BP 955 (ES) wurde/wird von der Stadtverwaltung seit Januar 2016 erarbeitet und das "Zwischenergebnis" im Dezember 2019 in einer Sondersitzung der BV 06 Richterich vorgestellt. | Der Planungsauftrag für die Versickerung des gesamten geplanten Baugebietes wurde durch den Mobilitätsausschuss am 1.6.17 beschlossen. Im Dezember 2019 wurde in einer Sondersitzung in der BV 06 zur Erschließungsstraße (BP 955 (ES) jedoch klar, dass im Gegensatz zur Beauftragung lediglich ein unvollständiger Entwurf zur Entwässerung und Versickerung erarbeitet wurde. Der Auftrag ist somit nicht erfüllt. | Da der ursprüngliche Auftrag nicht erfüllt worden ist, ist anzunehmen, dass bei der Stadtverwaltung weiterhin "gefrickelt" wird. Was hier noch nötig ist, ist von außen noch nicht zu erkennen, da auch weiterhin grundlegende Gutachten der interessierten Bürgeschaft vorenthalten werden. | Es ist ein Elend. Geheimhaltung in einem Flächennutzungsplanänderungsverfahren und einem bzw. mehreren "undurchsichtigen" Bebauungsplanverfahren sollte es "a priori" nicht geben dürfen. Aber die sich "hoheitlicht" fühlenden, in der Stadt Aachen agierenden Planenden haben anscheinend "Angst" vor Ihren eigenen Handlungen. Die Bürgerschaft ist Auftraggeber und muss das alles finanzieren. Man stelle sich einmal vor, dass ein Gutachter seinem Auftraggeber seine Gutachten vorenthält! Unvorstellbar! Eine Bananenkommune, besser als Schilda! | In der Vergangenheit wurde die BI Dell damit veretröstet, dass die geheim gehaltenen Gutachten bei der Offenlage des Entwurfs offen gelegt werden. Zwischenzeitlich war bereits die Offenlage des FNP AC*2030, und nun (2/2020) die erneute Offenlage des FNP AC*2030 aber es lagen diese Gutachten nicht bei, obwohl sie grundlegend für die Beurteilung der Bebaubarkeit und den Umweltschutz (Wasser) des Plangebietes sind. Jetzt wird gesagt, dass nicht diese Offenlagen gemeint waren, sondern die Offenlage für den Bebauungsplan. Mal sehen, welche Ausreden der Stadtverwaltung noch einfallen werden. | |||||
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Verfahren |
Verfahrensstände |
derzeit läuft: |
Bi-Dell |
Nächster Schritt / könnte sein: |
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III. Bauleitplanverfahren 2 (Neubeu der L231n Erschließungsstraße Richterich) -? Planfeststellung ersetzender Bebauungsplan 955 ? - ./. -? Bauleitplanverfahren-2 955? - |
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| -vormals Planfeststellungsverfahren- | |||||||||
| Variante I (A) (ca. ab 06.03.2015 / am 08.12.2016 im PLA erneut bzw. zuletzt ? beschlossen) | |||||||||
| 2020 | |||||||||
| Erschließungsstraße Teile A bis C (BV06 02.09.2020) |
Weiterhin seit 2016 Vorbereitung zur Ausschreibung von Planungsaufträgen für die Erschließungsstraße |
Vorbereitung zur europaweiten Ausschreibung eines Planungsauftrages "Erschließungsstraße" | Es scheint so, dass die Stadtplanung das Handtuch geschmissen hat und nun an deren Stelle ein Ingenieurbüro mal wenigstens ein paar Planungen für einen zukünftigigen echten, bzw. verbindlichen Bebauungsplan erstellen soll. | Unterlagenzusammenstellung, europaweite Ausschreibung, Angebotseinholung, Angebotswertung, Vegabevorschlag, Bieterverhandluingen, Vergabe, (Einspruch, Gerichtsentscheid), Detailplanungsbeginn. Das alles ist für das 1. Quartal 2021 vorgesehen. Mal sehen! | |||||
| Erschließung der Richtericher Dell / Erschließungsstraße / Baustraße nördlich der DB-Strecke und am Nordwestrand von Richterich | Vorentwurfsplanungen seit 1998? | Seit 1998 laufen die Planungen hierzu anscheinend irgendwie weiter. Konkretes liegt bisher nicht vor. | Für den dringend erforderlichen Erstzneubau der DB-Überführung der Turmstraße wird seit Juni 2020 Geld an allen Stellen des Haushaltes zusammengekratzt. Derzeit sind angeblich ca. 600.000 €, die für die Erschließung der Richtericher Dell ab ca. 2022 vorgesehen waren, von der Stadtkämmerei auf den Ersatzneubeu der Turmstraßenbrücke umgebucht worden. Das wird sich vermutlich noch auf weitere Positionen im städtischen Haushalt ausdehnen. |
Die fiskalischen Planungen der Stadt Aachen geraten aufgrund
unter argen Druck. Man könnte fast meinen, dass das den Anschein eines Gottesurteils gegen die Erschließung der Richtericher Dell hat. |
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| Es tun sich für Aachen hinsichtlich der Bebauung der Richtericher Dell noch weitere Baustellen auf | |||||||||
| 2019 | |||||||||
| Seit dem Aufstellungsbeschluss am 04.04.2019 im PLA werden die FNP-Änderungsverfahren 128 und 131 nicht weiter verfolgt, so dass laut Schreiben des OB Philipp an die BI Dell vom 22.05.2019 nur noch die Änderungen des FNP Aachen*2030 maßgeblich sein sollen. | |||||||||
| - 2019 22.05.2019 (Erschließungsstraße: vom Amstelbach / resp. der DB Unterführung bis zur Horbacher Straße?) |
Angeblich bevorstehende Fremdvergaben von: 1. Entwässerungsplanung gesamte Richtericher Dell an REGIONETZ 2. Gradientenbestimmung der Erschließungsstraße an REGIONETZ 3. Geländeauffüllungsermittlung an REGIONETZ 4. Variantenuntersuchungen der Varianten 0, A und B sollen erfolgen. |
Angeblich sind Vergaben an Ingenierubüros geplant? im Fluss? schon erfolgt? | Seit nunmehr über 20 Jahren werden solche Schritte diskutiert und sind bisher nie konkretisiert worden. Nun sollen wieder drei Trassenvarianten 0, A und B untersucht werden (wohl bis zum Umfallen) | Geld müsste nach dem Beschluss vom Januar 2016 da sein. Dass jetzt REGIONETZ eine "optimale" Trasse finden soll, ist allerdings ein Armutszeugnis für die Stadtverwaltung. Mal sehen, was passiert und wie lange was dauert. Angepeilter Termin ist Dez 2019 seitens der Stadt. | |||||
| -2019 04.12.2019 (Sondersitzung zum Sachstand mit Variantenentscheidung ) | Untersuchungen zur Entwässerung für eine weitere Variantenentscheidung durch REGIONETZ (IGB Berg) abgeschlossen. Ergebnisse in Sondersitzung vorgestellt Variante in Mittellage vorgeschlagen. BV06 entscheidet aber auf nördliche Randlage. | Weitere Vorstellungen MobA und PLA. | Angebliche Entwässerungslösung für das Baugebiet und die Erschließungsstraße gefunden; allerdings wurde nur der "angebaute" Teil -A- der Erschließungsstraße untersucht. Der Bereich von Teil -A- bis zur Roermonder Straße und der geplante Baubereich westlich der Horbacher Straße wurde nicht einbezogen. Wieder Flickwerk. BI-Dell stellt viele Fragen in der Sondersitzung und wartet geduldig auf Antworten. Veröffentlichung des Masterplans 2006 Wasser wurde wieder explizit verweigert. |
Nach Beschluss PLA wohl: Detailplanung Variante Nord BP 955 Erschließungsstraße
in "Randlage" südlich des Oberen Wohnungsbauriegels. |
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| - 2019 22.05.2019 (Erschließungsstraße vom Abzweig Roermonder bis zum Amstelbach / resp. der DB Unterführung) |
Angeblich Fremdvergaben von: 1. DGM-Erstellung 2. Bauablaufplanung ? 3. Geländemodellierung? sollen erfolgen. |
Angeblich sind Vergaben an Ingenierubüros geplant? im Fluss? schon erfolgt? |
Überlegungen hierzu gibt es schon seit dem 1.6.2017 - Planungsauftrag durch den PLA. In letztzer Zeit haben die Ingenierubüros Nacken-Ingenieure, KempenKrause, CSB und noch einige nicht zu identifizierende Büros entsprechende Unterlagen auf unserer Web-Seite angeschaut bzw. heruntergeladen, so dass anzunehmen ist, dass hier zumindest eine Angebotsphase im Gange ist. |
Geld müsste nach dem Beschluss vom Januar 2016 da sein. Mal sehen, was passiert und wie lange was dauert. Angepeilter Termin ist Dez 2019 seitens der Stadt. | |||||
| - 2019 04.12.2019 (Geländeauffüllungen für Erschließungsstraße) |
Geländeaufmessung per DGM-File (Digitales Geländemodell auch im Geodaten-GIS der Stadt Aachen ersichtlich). Daraus wurden 2 Varianten abgeleitet mit zwei Untervarianten abgeleitet (a. nur Auffüllungen entlang der Straßenvarianten Mittellage und Nordlage / b. Auffüllung der kompletten Richtericher Dell) Bei allen keine Freispiegelentwässerung von Schmutzwasser möglich. |
Beschluss zur Planung der Variante mit nur Straßenauffüllungen und in Nordrandlage südlich der obersten Wohnbaucluster (damit nur Erschließungsstraße und keine Ortsumgehung i.e.S. da Belastung weit unter 10.000 Fahrzeuge) |
Entwässerungslösung für die beschlossene Variante "geländegleich in Nordlage) bedeutet dauerhaftes Pumpen von Schmutzwasser aus dem geplanten Baugebiet in des Kanal Bankerfeldstraße Richtung Klärwerk Horbach (Pannesheide). Pumpbetrieb ist störanfällig und Folgekostenrelevant. Da bisher über den Kreuzungsbereich Bnakerfeldstraße ./. Erschließungsstraße noch nichts bekannt ist, stellt alles wieder nur Flickwerk dar. Die BI-Dell stellte viele Fragen in der Sondersitzung am 04.12.2019 und wartet geduldig auf Antworten. |
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| Einzelbauwerke Erschließungsstraße mit unterschiedlichen Dritten: | |||||||||
| Deutsche Bahn DB Kreuzungsbauwerk L231n und DB-Trasse AC-MG (BV 06 02.09.2020) | Vertragliche Regelungen | Planungsvereinbarung verifizieren. Angeblich hat die DB am 02.09.2020 die Planungsvereinbarung zwischen Stadt Aachen und DB unterschrieben. | Die Inhalte dieser Planungsvereinbarung sind unbekannt bis natürlich "geheim" aber sicherlich ordentlich kostenintensiv. | Planungsvereinbarung mit "Leben" erfüllen. Geld dafür beschaffen. Katastergenaue End-Planungen für die Unterfahrung der DB erstellen | |||||
| Deutsche Bahn DB Kreuzungsbauwerk L231n und DB-Trasse AC-MG |
Planungen Angeblich laufen die Verhandlungen in 2019 mit der Bahn. Eine Kostenübernahmeerklärung oder niur eine Planungsvereinbarung seitens der Stadt liege bereits (bei der Bahn?) vor. |
nichts bekannt Seit dem 29.03.2017 wird die Beschlussvorlage zum Planungsbeschluss zur Erschließungsstraße diskutiert. Planungsbeschluss im Mobilitätsausschuss am 1.6.17. Angeblich laufen die Verhandlungen in 2019 mit der Bahn. Eine Kostenübernahmeerklärung seitens der Stadt liege bereits(bei der Bahn?) vor.
Verhandlungen zur Planung der Unterführung mit der Deutschen Bahn AG |
Beobachtung der Entwicklungen, angeblich laufen Gespräche mit der DB
Ein schier endloses Unterfangen seit 1998 bzw. seit 2014 |
Planungen und Abstimmungen der Stadt mit der Deutschen Bahn DB (Kostenübernahmeerklärung der Stadt Aachen gegenüber der DB Netz AG ? oder nur Planungsvereinbarung mit der DB Netz AG ?)
Zeitverzögerungen und Kostenexplosionen sind hier zu erwarten. Konkrete Beschlüsse und erst recht ein möglicher Baubeginn lassen sich nur durch Handauflegen oder Auspendeln bestimmen. |
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Eisenbahnbundesamt
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Planfeststellung nach Kreuzungsvereinbarung | Wahrscheinlich läuft diesbezüglich noch gar nichts, weil noch keine konkreten Planungen auf dem Tisch liegen oder weil das EBA schlichtweg vergessen oder noch nicht als Vertragspartner berücksichtigt worden ist?? | Die Abstimmungen und Vereinbarungen der Stadt Aachen mit der DB ersetzen nicht den Antrag auf Planfeststellung beim Eisenbahnbundesamt. Wenn diese anläuft ist wieder ein Anhörungsverfahren fällig. Hierfür müssen aber der Flächennutzungsplan Aachen*2030 rechtskräftig sein und dezidierte Pläne in der Qualität einer Baureifplanung vorliegen, was bisher bei weitem nicht erkennbar ist. Minimale Zeitdauer ab Antrag der Planfeststelltung nach Kreuzungsvereinbarung ca. 2 Jahre. | Planungen und Abstimmungen der Stadt mit dem Eisenbahnbundesamt (Planfeststellung?) ? | |||||
| Wasserverband Querungsbauwerk L231n über den Amstelbach | Wasserrechtliches Verfahren ? |
Der Wasserverband ER lehnt die Planungen ab (Laut Verwaltungsvorlage für den 16.11.2016) Zuletzt ist am 08.12.2016 die Variantenentscheidung für die Brückenlösung mit ausreichend Platz für die Unterführung des Uersfelder Fußpfads (lichte Höhe sicherlich mehr als 3 m) gefallen. Seit dem 29.03.2017 wird die Beschlussvorlage zum Planungsbeschluss zur Erschließungsstraße diskutiert. Planungsbeschluss im Mobilitätsausschuss am 1.6.17 |
Beobachtung der Entwicklungen, angeblich werden die Eingaben bzw. Bedingungen des Wasserverbandes nachrichtlich übernommen. | Planungen und Abstimmungen der Stadt mit dem Wasserverband | |||||
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Ferngas / EON Planung L231n und Gasleitungen |
Privatrechtliches Verfahren |
Der Betreiber der Piplines steht den Planungen kritisch gegenüber (laut Verwaltungsvorlage zum 16.11.2016). Ein sehr breiter Schutzstreifen ist zu berücksichtigen! Seit dem 29.03.2017 wird die Beschlussvorlage zum Planungsbeschluss zur Erschließungsstraße diskutiert. Planungsbeschluss im Mobilitätsausschuss am 1.6.17 |
Beobachtung der Entwicklungen | nichts bekannt, da die Stadt hofft bzw. meint, dass sie die Gasleitung nicht tangieren wird. | |||||
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Bezirksregierung Straßenplanung L231n allgemein |
Dies soll eigentlich ein planfeststellungersetzendes Bebauungsplanverfahren sein, aber welches ist es? BP 955? |
Straßen NRW lehnt die Planungen komplett ab (laut Verwaltungsvorlage zum 16.11.2016) Seit dem 29.03.2017 wird die Beschlussvorlage zum Planungsbeschluss zur Erschließungsstraße diskutiert. Planungsbeschluss im Mobilitätsausschuss am 1.6.17. |
Kosten werden von der Verwaltung zurzeit (2018) mit 12,58 Mio. € +X beziffert, wobei sich die bisher ermittelten Kosten im Jahre 2018
(31.01.2018 in der BV-06 genannt: neuer Fertigstellungstermin +/- 2024). |
Planungen und Abstimmungen der Stadt mit Straßen NRW.
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STAWAG Aachen Planungen L231n und Wasserversorgung Horbach DN 500
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In der BV 06 Richterich wurde ohne eigentlich erforderliche weitere untersuchungen in einer Sitzung ohne weitere Aussprache und Beratungen zur Kostensituation die Variante I beschlossen. |
Die behelfsmäßige Auspflockung der geplanten Erschließungsstraße westlich der DB-Strecke und die Durchführung der archäologischen Untersuchungen für diesen Teil der Trasse der Erschließungsstraße sind erfolgt. |
Nach Auspflockung der Erschließungsstraße westlich der DB-Strecke ist zu erkennen, dass eine "Haupt"Wasserleitung DN 500 in der Aachse der geplanten DB-Unterführung vorhanden ist. Diese Leitung muss mindestens auf einer Länge von ca. 350 m aus den Einschnitten verlegt und konstruktiv in die Unterführung eingebunden werden. | Erstellung von Planungskonzepten und Kalkulation der zu erwartenden Kostenerweiterung | |||||
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Städteregion Aachen
Planungen des Radschnellweges Aachen Kohlscheid |
Vor-Vor-Planungen bzw. Vorüberlegungen für eine Radwegtrasse | Vor-Vor-Planungen für eine Radwegtrasse incl. eines Unterquerungsbauwerkes der noch nicht durchgeplanten Erschließungsstraße durch die Städteregion Aachen | Bisher wurden viele Ausschusstermine und Bürgeranhörungen für einen Radschnellweg Aachen Kohlscheid durchgeführt, die aber anscheinend noch nicht in konkrte Planungen und Wirtschaftlichkeitsberechnungen überführt worden sind. D. h. alles ist weiterhin offen. | weitere chaotische und nicht konkrete Planungsschritte | |||||
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Straßen NRW Anbindungen der Erschließungsstraße an die Horbacher sowie an Roermonder-/Kohlscheider Straße |
Straßen NRW hat die Planungen in der frühzeitigen Behördenbeteiligung komplett abgelehnt | Nach den bisherigen Aussagen der Stadt Aachen läuft die Stadtplanung hinter Straßen NRW her, da eine bestimmte Stelle anscheinend nur kommissarisch besetzt ist, um Kontaktpersonen zu finden und Stellungnahmen zu bekommen (hört sich sehr chaotisch an). Sonst nichts Konkretes bekannt. | Dafür, dass die Stadt für den Bebauungsplan die Zustimmung und sicherlich auch die Mitwirkung von Straßen NRW benötigt, ist der Planungsstand bisher völlig offen. |
Die Stadt wird sich wohl weiter bemühen müssen überhaupt erst einmal einen kompetenten und verantwortlichen Ansprechpartner bei Straßen NRW zu finden (Bem. BI-Dell: Unser Mitleid gilt hier den aufrichtig Planenden bei der Stadt, trotz unserer Ablehnung der Planungen - hier werden Arbeitskapazitäten weiterhin politisch blind und damit unnütz verbrannt.)
Herr Schultheis (MdL, SPD) hat angeblich in Düsseldorf "Druck" auf Straßen NRW ausgeübt, damit Straßen NRW den angeblich aus Sicherheitsbedenken dringend erforderliche Neubau der Straßenbrücke Horbacher Straße über die DB bis 2023 verschieben soll, damit bis dahin der Druck zum Bau der Erschließungsstraße künstlich hochgehalten werden kann. Politische Interessen vor Sicherheitsbedenken: TRUMP lässt grüßen. |
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Watershap Neederlande + Straßen NRW (BAB) Erstellung BAB-Anschluss für die geplante Baustraße (BAB -> Bauabschnitt 1 -> Baustellenbereich DB-Unterführung Nordwestseite) |
Für die Erstellung der geplanten Baustraße (BAB -> Bauabschnitt 1 -> Baustellenbereich DB-Unterführung Nordwestseite) sind die Zustimmungen und Abstimmungen mit den Niederländischen und Deutschen Autobahnbehörden erforderlich. | Gespräche haben wohl stattgefunden und angeblich stimmen die Behörden den Planungen zu. | Eine Zustimmung von Autobahnbehörden zu völlig unkonkreten Planungen ist eigentlich nicht nachvollziehbar. Vermutlich handelt es sich nicht um konkrete Verträge sondern nur um Zusagen, weiterhin in Kontakt zu bleiben. Mehr wohl nicht. Ohne konkrete und genehmigte Planungen werden die Autobahnbehörden die Benutzung ihrer Straßen auch aus Zuständigkeits- und Sicherheitsaspekten vermutlich nicht zulassen. Zudem sind die Kostenübernahmen vertraglich fest zu zurren, wofür die Stadt Aachen mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit erst in weiter Ferne nach ca. 2030 erst in der Lage sein wird. | sonst nichts bekannt außer, dass die Stadt Aachen die Planungen erst im Baugenehmigungsverfahren Bauabschnitt 1 Richtericher Dell vorlegen will. (Bem. BI-Dell: Was für ein arrogantes und überhebliches und damit planungsrechtlich dümmliches Vorgehen) | |||||
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Verfahren |
Verfahrensstände |
derzeit läuft: |
Bi-Dell |
Nächster Schritt / könnte sein: |
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| IV. "Entwurf der Genehmigungsplanung" Flächennutzungsplan Aachen*2030 (FNP) | |||||||||
| VERFAHRENSENDE der FNP-Änderungsverfahren 128 und 131 laut Schreiben des OB vom 22.05.2019 auf eine Frage im Rat am 08.05.2019 | |||||||||
| 2021 |
"3. Offenlage ?"
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| FNP Aachen*2030 |
Feststellungsbeschluss des Rates |
Stadt Aachen hat fertig mit Empfehlungen der Bezirke und der Ausschüsse |
"Es ist vollbracht" könnte die Stadt Aachen sagen. Woll'n wir 'mal sehen
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Übersendung der Unterlagen an die Bezirksregierung Köln zum Genehmigungsverfahren | |||||
| FNP Aachen*2030 | Empfehlungen der Gremien zum Feststellungsbeschluss FNP Aachen*2030 | noch ausstehend: am 20.08.2020 Beratung und Empfehlung des PLA | Erneute Verfahrensbeschwerde der BI-Dell am 13.08.2020 an den OB und die Kommunalaufsicht |
Antwort auf Beschwerde, Berücksichtigung der Verfahrensfehler, Vertagung der Beschlussfassung
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| FNP Aachen*2030 | Vorstellung der Ergebnisse der Offelagen | Vorstellung der Abwägungen und Beschlussempfehlung in den Bezirken | BI-Dell Informiert 18.06.2020 |
Enpfehlung zum Feststellungsbeschluss im PLA |
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| Zweite Stellungnahme der BI-Dell zum Entwurf FNP Aachen*2030 | Ende der erneuten Offenlage 18.03.2020 | Bearbeitung der Eingaben der Behörden und der TÖB sowie der Bürgereingaben mit Formulierung der Abwägungen, die zur Offenlage rechtswirksamen Charakter tragen, wogegen die Eingaben zur frühzeitigen Bürgerbeteiligung (Vorentwurf) nur Vorschläge zur Entwurfserstellung waren. | Neue Eingaben zur 2. "erneuten" Offenlage, da wieder neue erhebliche Verfahrensfehler erkannt wurden. | Erstllung der rechtsverbindlichen Abwägungen zu den Eingaben (Behörden, TÖB und Bürgerschaft). Anschließend Erstellung der Antragsplanung (Genehmigungsplanung) und Einreichung bei der Bezierksregierung Köln. | |||||
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Erneute Offenlage des Entwurfs zum FNP Aachen*2030
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Beginn der erneuten Offenlage 12.02.2020 |
Auslage der "angeblich" unveränderten Unterlagen im Raum 400 der Stadtverwaltung in der Lagerhausstraße. Als Grund für die erneute Offenlage des FNP Aachen*2030 wurde angeführt, dass ein paar d.h. wenige Seiten, die in Papierform im Sommer 2019 im Raum 400 ausgelegt worden waren, seinerzeit nicht in das Ratsinfosystem gestellt und damit digital nicht verfügbar waren. Diese im Ratsinfosystem damals nicht verfügbaren Seiten sollen nun für die erneute Offenlage digital im Ratsinfosystem ergänzt worden sein. |
Ein schier seltsamer Vorgang mit einer noch seltsameren Begründung. Im Ratsinfosystem steht, dass die Unterlagen digital zur Verfügung gestellt werden, wie es das Land NRW auch vorgibt. Gleichzeitig besteht aber die Einschränkung, dass dies nur zur unverbindlichen Information geschieht. Ausschließlich rechtsverbindlich seien jedoch nur die im Raum 400 der Stadtverwaltung Lagerhausstraße ausgelegten Unterlagen. Damit wäre die Sache klar und der eigentliche Grund zur erneuten Offenlage sicherlich in einigen der von der BI Dell angeführten Verfahrensfehler zu suchen; dies zuzugeben wäre sicherlich peinlicher. |
OFFENLAGE Nr. 2 "The same procedure as every Year, Mr. Philipp/Baal?"
Sicherlich weitere parallele Bearbeitung der Eingaben aus der Bürgerschaft zur ersten Offenlage, da die Stadt wohl davon ausgeht, dass zur erneuten (2.) Offenlage kaum Eingaben eingehen werden. Die Eingaben zur ersten Offenlage sollen ja komplett berücksichtigt werden. |
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FNP Aachen*2030 |
Erneute Offenlage der Entwurfsplanung | Planung der erneuten Offenlage des FNP Aachen*2030 | alles sehr undurchsichtig aber anscheinend haben die in der Eingabe der BI-Dell aufgezeigten 31 Verfahrensfehler ihre Wirkung nicht verfehlt. Ein weiterer Etappensieg der BI Dell |
erneute Offenlage der Entwurfsplanung FNP Aachen*2030 |
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| 2020 | |||||||||
| Offenlage der Entwurfsplanung |
Offenlage beendet, (eigentlich Beginn der Genehmigungsplanung) aber Neee: erneute Offenlage
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Bearbeitung der Eingaben aus der Bürgerschaft sowie Erstellen der Genehmigungsplanung |
13.07.2019 Die Offenlage des FNP AC*2030 endete am 12.07.2019 nach effektiv 24 möglichen Bearbeitungstagen. Am 12.07.2030 habe wir die140 Seiten starke Einwendung der BI-Dell zurOffenlage des Flächennutzungsplans Aachen*2030 abgegeben.Die Abgabe der Einwendungen der BI-Dell erfolgte fristgerecht im Sekretariat der Stadtverwaltung - Lagerhausstraße 20 - Aachen - Ebene 4. |
Ende der Offenlage und Beginn der Abwägungen zu den fristgerecht eingegangenen Bürgereingaben sowie anschließende Erarbeitung der Antragsunterlagen zum FNP Aachen*2030 | |||||
| Erste Stellungnahme der BI-Dell zum Entwurf FNP Aachen*2030 | Genehmigungsplanung FNP Aachen*2030 | Bearbeitung der Eingaben aus der Bürgerschaft sowie Erstellen der Genehmigungsplanung |
Stellungnahme der BI-Dell zum Entwurf des FNP Aachen*2030 |
Beschluss der Genehmigungsplanung und Weiterleitung an die Bezirksregierung Köln |
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| Stellungnahme der BI-Dell zum FNP Aachen*2030 |
Genehmigungsplanung FNP Aachen*2030 |
Bearbeitung der Eingaben aus der Bürgerschaft sowie Erstellen der Genehmigungsplanung |
Stellungnahme der BI-Dell zum Entwurf des FNP Aachen*2030 - 2. Auszug: BI-Dell Informiert am 06.10.2019 a: Text, |
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| Stellungnahme der BI-Dell zum FNP Aachen*2030 | Genehmigungsplanung FNP Aachen*2030 |
Stellungnahme der BI-Dell zum Entwurf des FNP Aachen*2030 - 1. Auszug: BI-Dell Informiert am 25.09.2019 a: Text, |
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| Offenlage der Entwurfsplanung | Offenlage | Öffentliche Auslage der Unterlagen der Genehmigungsplanung im Raum 200 der Stadtverwaltung und "digital" im Rats-Informationssystem (besonders in den Geodaten da dort die Bereitstellung der digitalen Unterlagen erfolgte) |
Digitale Unterlagen sind nur für IT-Spezialisten zu finden; nichts für S enioren! |
Offenlage | |||||
| Veröffentlichung der Entwurfsplanung zum "neuen" Flächennutzungsplan 2030*Aachen | Entwurfsplanung | Am 4.4.2019 ist im PLA der Offenlagebeschluss für die Entwurfsplanung gefasst worden. | Jetzt wird es ernst. Darum sollen sich alle Kräfte wieder sammeln, die sich bei der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der TÖB's erfolgreiche, umfangreiche und viele Eingaben gemacht haben. Hoffentlich lassen sich die Kräfte wieder mobilisieren, die aufgrund der ätzend langen Bearbeitung der Eingaben zum Vorentwurf evt. ein wenig ermüdet sind. | Am 4.4.2019 wurde der Offenlagebeschluss gefasst werden. Hier die Vorlage zum Offenlagebeschluss aus dem RatsinfoSystem. | |||||
| 2019 | Entwurfsplanung |
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| Detailunterlagen zu Teilthemen des "neuen" Flächennutzungsplan 2030*Aachen | |||||||||
| Neues Handlungskonzept "Wohnen" 2020 | |||||||||
| Monitoring von Quaestioprognosen zur tatsächlichen Einwohnerentwicklung |
Was kümmert die Stadt ihre "veralteten" Prognosen
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seitens der Stadt Aachen sind hier sicherlich keine Aktivitäten vorgesehen
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Was die Stadt Aachen nicht machen will, muss die BI-Dell erledigen, wie schon mit dem Nachweis der vielen, angeblich "nicht von der Stadt Aachen quantifizierbaren, mindergenutzten Flächen. Dies alles, weil sich die Stadt Aachen dafür wohl zu fein ist oder gar ordentlich Angst davor hat, dass die Prognosen von Quaestio wieder nicht eintreffen. Die Angst besteht zu Recht!
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Den Job wird wohl weiterhin die BI-Dell erledigen müssen, da die Stadt davor zurückschreckt" | |||||
| fehlende Hydrogeologische Gutachten | Werden im "neuen" FNP Aachen*2030 als Grundlage benutzt. Die Gutachten sind aber aber trotz mehrfacher Nachfrage und Zusicherung zur Veröffentlichung in den Offenlagen bisher nicht veröffentlicht worden. | Stillschweigen zur Hydrogeologie und Hydraulik (Entwässerung / Versickerung). |
Gravierender Verfahrensfehler der Stadt Aachen und Wortbruch der Zusage zur Veröffenlichung der Hydro-Gutachten in der Offenlage. Der Masterplan 2006 "Wasser" ist ein umweltrelevantes Gutachten und muss gemäß BauGB offen gelegt werden. |
Gutachten auch in der Offenlage des FNP Aachen*2030 nicht veröffentlicht! Also weitere Geheimhaltung! | |||||
| Aktualisierung Quaestio 2018 | Wird im "neuen" FNP Aachen*2030 als Grundlage benutzt | Gutachten als Anlage zur WLA Sitzung vom 2.4.19 veröffentlicht | Sachstand der "Aktualisierung" ist Juni 2018 |
Gutachten wird im "neuen" FNP Aachen*2030 als Grundlage für den angeblichen Bedarfsnachweis benutzt, liegt aber nicht öffentlich zur "Offenlage" aus. |
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Kaltluftkarte Aachen zum "neuen" FNP 2030*Aachen |
Kaltluftkarte-AC Stand 12/2015 | Veröffentlichung im Rat 29.06.2016 |
Die BI-Dell hat sich die Karte am 29.06.2016 von der Stadtverwaltung erläutern lassen. Danach ist diese Karte eine sogenannte "Fachkarte", die nicht für die BürgerInnen gedacht ist!?!, seltsam, oder? |
Wird wohl eine Grundlagenkarte für den "neuen" Flächennutzungsplan 2030*Aachen werden, bzw. soll es sein, jedoch angeblich nicht für die BürgerInnen gedacht!!!. auch seltsam, oder? | |||||
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Verfahren |
Verfahrensstände |
derzeit läuft: |
Bi-Dell |
Nächster Schritt / könnte sein: |
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V. "fehlender bzw. unvollständiger" Datenbestand bei der Stadt Aachen für das Siedlungsmonitoring der Bezirksregierung Köln (für FNP Aachen*2030) - Baulandkataster - Baulückenkataster - Brachflächen - Mindernutzungen - Leerstände - |
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| 2020 | |||||||||
| "Siedlungsmonitoring" | Siedlungsmonitoring im FNP Aachen*2030 | Die Stadt Aachen bezieht sich in einem Zirkelbezug auf das Siedlungsmonitoring bei der Bezirksregierung |
Der auch bei Excel oft als Fehler bzw. Hinweis auftretende Zirkelbezug heißt hier:
Siehe Schritt 1. Schlau, oder? |
"3. Offenlage ?"  |
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| 2019 | |||||||||
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Baulückenkataster von der Stadt Anfang 2016 in den Ausschüssen vorgestellt und danach kommentarlos im Stadt-GIS veröffentlicht / ab 2016.
Gemäß Landesentwicklungsplan ist aber aber ein viel umfassenderes Siedlungsmonitoring erforderlich ( |
Veröffentlichung "BauLückenkataster"
Das Baulückenktaster ist seit dem 15.01.2016 im Rats-GIS ohne jegliche Erläuterungen oder Erklärungen relativ intransparent und erst recht nicht barrierefrei veröffentlicht. |
Angeblich wird die Stadt das Baulückenkataster weiterhin "pflegen". |
Die Stadt Aachen hat nach ihrer Ansicht die Vorgaben des ersten Entwurfs des neuen LEP erfüllt, was aber in der vorliegenden Form nicht ausreichend ist. Der neue
Ganz nett kurzsichtig. |
Anleitung zum Auffinden des Baulückenkatasters: (dann auf den "Link" tippen und die Anzeige des Baulückenkatasters unter: <Themen> einschalten - ggf. etwas rumfummeln in der Hoffnung, dass es klappt). Damit lehnt sich die Stadt zurück und geht davon aus, ein rechtssicheres Baulandkataster nach §200 BauGB zu haben, das sie weiter "pflegen" will !?!.
Wir werden sehen! |
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| Gewerbeflächenkataster | Die AGIT verfügt über ein Gewebeflächenmonitoring, in dem alle ausgewiesenen Gewerbeflächen der Regio Aachen erfasst und der Vermietungsstand verfolgt wird. Dieses "GISTRA" ist zwar im Netz öffentlich erreichbar, jedoch ist der Vermietungs- / Verkaufsstand öffentlich nicht einsehbar. |
Die AGIT scheint dieses Gewerbeflächenkataster zu pflegen. |
Das Gewerbeflächenmonitoring kann Teil des Siedlungsmonitorings sein, wenn die Stadt sich dieses zu Eigen macht und für zutreffend erklärt, da es bisher von einer Firma geführt wird. Das Gewerbeflächenmonitioring erfasst seltsamerweise aber nicht die weiteren Brachflächen in Aachen (z.B. auf den Campi Melaten und West etc.). | Das vorliegende Gewerbeflächemonitoring (GISTRA) allein reicht nicht für das Siedlungsflächenmonitoring aus, da es nur innerhalb bestehender Gewerbegebiete die Flächenbelegung darstellt. | |||||
| Brachflächenkataster | Die minder genutzten Flächen sind laut Angaben im Entwurf des FNP Aachen*2030 nicht "quantifizierbar" | nichts (mehr?) |
Die BI Dell hat in vier Stunden Rundfahrt durch Aachen mindestens ca. 53 ha Nettobauland auf Wohnungs- und Industriebrachen kartiert. Das ist fast dreimal soviel Nettobauland, wie es in der Richtericher Dell geplant ist. Die Unterlagen liegen unserer Eingabe zum Entwurf des FNP Aachen*2030 bei. Brachen sind vergammelnde Häuser, Grundstücke, Industriegebäude etc. auch wenn sie im Besitz der Stadt oder von Privat sind. Zuordnungen zu Gewerbeflächen oder Flächen für Wohnzwecke schränken diese Beurteilung nicht ein. Brache ist Brache, egal welchen Planungsstatus sie haben. Vgl. hierzu die Kartierungen in der Stellungnahme der BI-Dell zum FNP Aachen*2030. |
Entgegen jeglicher nicht möglicher "Quantentheorie" der Stadt Aachen und Ihres Gutachters BKR sind Brachflächen doch leicht "quantifizierbar", allerdings nur, wenn man es auch will. | |||||
| Leerstandskataster | Leerstände werden bisher mit einem Nachlauf von ca. 2 Jahren aus der Stromzählermethode der STAWAG quantitativ von der Stadt ermittelt. Keine räumliche Darstellung, wie in anderen Städten -> also auch kein Kataster. | Leerstände werden zwar statistisch beobachtet jedoch nicht weiter verfolgt. Ebenso die Tätigkeiten von air-BNB. |
Bearbeitung auch durch Ablehnung einer Leerstandssatzung sehr ineffektiv. Veröffentlichung der Leerstände bisher sehr intransparent in den zwei Jahre nachlaufenden Wohnungsmarktberichten. |
Politik hat sich dem Zugriff auf die hohen Leerstände durch Ablehnung einer schon mehrfach in den Rat eingebrachten Leerstandssatzung lange verweigert. Die Satzung ist seit ca. 2015 textlich schon fixiert. Letzter Stand,: die Satzung ist in vielen Punkten überarbeitet (entschärft) und dann endlich 2019 mit viel politischem Widerwillen beschlossen worden. |
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| Mindernutzungskataster | Die minder genutzten Flächen sind laut Angaben im Entwurf des FNP Aachen*2030 nicht "quantifizierbar" | nichts (mehr?) |
Die BI Dell hat in vier Stunden Rundfahrt durch Aachen mindestens ca. 36 ha Nettobauland (vornehmlich als mögliche Parkplatzüberbauung Bsp. Kaufland Vaalser Straße) auf mindergenutzten Flächen kartiert. Das ist doppelt soviel Nettobauland, wie es in der Richtericher Dell geplant ist. Die Unterlagen liegen unserer Eingabe zum Entwurf des FNP Aachen*2030 bei. Mindergenutzte Flächen sind z.B. Parkplätze z.B. von Discoutern, flächenfressende Garagensiedlungen, Kriegslücken in der Bebauung, Vorratsflächen mit unangemeldeten Fahrzeugen von Autohäusern, Bauüberhänge etc. auch wenn sie im Besitz der Stadt oder von Privat sind. Zuordnungen zu Gewerbeflächen oder Flächen für Wohnzwecke schränken diese Beurteilung nicht ein. Mindernutzungen sind Mindernutzungen, egal welchen Planungsstatus sie haben. Vgl. hierzu die Kartierungen in der Stellungnahme der BI-Dell zum FNP Aachen*2030.
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Engegen jeglicher nicht möglicher "Quantentheorie" der Stadt Aachen und Ihres Gutachters BKR sind die minder genutzten Flächen doch leicht "quantifizierbar", allerdings nur, wenn man es auch will. |
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| Konversionsflächenkataster (DB, Militär, Belgier, etc.) | Der FNP Aachen*2030 versucht nun nur auf Hitfeld zuzugreifen, obwohl Camp Pirotte schon ein gutes Beispiel für eine sinnvolle Folgenutzung ist. | nichts (mehr?) |
Die BI Dell hat in de vier Stunden "Stadtrundfahrt" mindestens ca. 117 ha militärische und weitere bundes- und landes Konversionsflächen kartiert, die als Sonderflächen mehr oder weniger geschützt sind. Allerdings ist dieser Status zweifelhaft, da viele dieser Flächen eigentlich "minder genutzte Flächen" darstellen und durch eine Zusammenlegung der militärischen Nutzungen sicherlich 70 % dieser Flächen einer neuen Nutzung zuführbar wären. Allerdings bedarf es dafür "intelligenter Lösungen" wofür ausreichende Inelligenz erforderlich wäre. Vgl. hierzu die Kartierungen in der Stellungnahme der BI-Dell zum FNP Aachen*2030.
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Stadt will die Sondernutzungen im FNP Aachen*2030 nicht anpacken. Feigheit vor der Bundeswehr? oder den Bundesliegenschaften? |
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Verfahren |
Verfahrensstände |
derzeit läuft: |
Bi-Dell |
Nächster Schritt / könnte sein: |
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| VI. "Neuer" Landesentwicklungsplan (LEP), besser: "neue" Landesentwicklungspläne als Funktion der Regierungszusammensetzung | |||||||||
| 2021 | |||||||||
| 2020 | |||||||||
| Die Änderungen des LEP 2017 wurden Mitte 2019 rechtskräftig | Kabinett beschließt den Landesentwicklungsplan 2019 | Veröffentlichung | Die Schwarz-Gelbe Landesregierung hat einzelne Veränderungen beschlossen, die es mehreren Kommunen erlauben soll, neue Wohn- und Gewerbegebiete ausweisen zu können ohne das frühere 5 ha Ziel einghalten zu müssen. Zudem wurden die Grenzabstände zu Windkraftanlagen erhöht. Für die Richtericher Dell werden die Änderungen wohl keine Auswirkungen haben, außer dass sich der Westliche Zipfel der geplanten Wohnbebauung innerhalb des Grenzabstandes zu bestehenden Windkraftanlagen befinden und damit nicht bebaut werden sollten. | nix oder erneute Änderungen bei Regierungswechsel in NRW | |||||
| 2019 | |||||||||
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2018 Erste Änderung des LEP 2017 durch "neue" Landesregierung - |
Öffentliche Anhörung zu den Änderungen |
Öffentlichkeitsbeteiligung 07.05. bis 15.07 2018 Beschluss am |
Stellungnahme der BI-Dell vom 15.07.2018 Aufhebung des 5 ha Flächensparziels in NRW |
Abwägung der Stellungnahmen | |||||
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Verfahren |
Verfahrensstände |
derzeit läuft: |
Bi-Dell |
Nächster Schritt / könnte sein: |
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| VII. Neuer Regionalplan (REP, früher GEB) | |||||||||
| 2021 | |||||||||
| weiterhin Aufstellung des REP | |||||||||
| 2020 | |||||||||
| Aufstellung des neuen Regionalplans (REP), (vormals GEP = Gebietsentwicklungsplan) | Laut Web-Seite der Bezirksregierung Köln laufen die vorbereitenden Arbeiten für die Neuaufstellung des REP, der nicht mehr in Regionen (Köln-Aachen-etc.) unterteilt sein wird, sondern komplett für den Regierungsbezirk Köln aufgestellt werden soll. |
Vorarbeiten durch vorlaufende Kontakte der Kommunen mit der Bezirksregierung und dem Regionalrat. Aufstellung einer Vorlage zur Darstellung von Stadt und Städteregion Aachen für die Berücksichtigung im neuen REP (Braunkohlefolgeflächen, Gewerbeflächenbedarf etc.) Im August 2018 wird die 1. Mustervorlage im WLA diskutiert |
Beobachtung der Entwicklungen. Auffällige Diskrepanzen zwischen Stadtplanung (Gutachten Quäestio 2018 / 1. Mustervorlage für den Gewerbeflächenbedarf im ZUge der Neuaufstellung des REP Bez.Reg. Köln) etc. |
Die Regionalplanung muss an die Ziele und Grundsätze des neuen Landesentwicklungsplans angepasst werden. Abstimmungen der Kommunen mit der BezRegKöln im Regionalrat. Nach den bisherigen Informationen wird der neue Regionalplan für den Reg.Bez.Köln nicht vor Ende 2024 erwartet. |
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| REP-Aufstellung |
zurzeit Kotakte Bezirksregierung - Regionalrat - Kommunen
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Die ersten Versuche zur Aktivierung von Politik, Verwaltung, Interessenverbände und Unternehmensvertretern z.B. über Presseartikel und "Diskussionsforen" wie in der IHK am 10-04-2018, um Meinungsmache pro Flächenvernichtung zu machen. |
Beobachtung der Entwicklungen, Kontaktaufnahme zu Verbänden (BUND, NABU, etc) sowie mit anderen Bürgerinitiativen um gemeinsam und frühzeitig zu verhindern, dass Politik und Verwaltung den FNP bzw. die Änderungen zu FNP umschiffen können. Prüfung der Unterlagen zum REP auf Beachtung der Vorgaben des des LEP 2017. | Beiträge der Politik und Verwaltung der Stadt Aachen für den Regionalrat zur Ausweisung von "Wunschgebieten" der Kommunen im neuen REP. | |||||
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Weiterhin Aufstellung des REP |
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| 2019 | |||||||||
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Verfahren |
Verfahrensstände |
derzeit läuft: |
Bi-Dell |
Nächster Schritt / könnte sein: |
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| VIII. Neuer Landschaftsplan | |||||||||
| Aufstellung des neuen Landschaftsplans | Warten Warten Warten | warten warten warten |
Die Stadt wartet auf die Genehmigung des FNP Aachen*2030, damit die zurzeit noch rechtsunsicheren "8-er" Flächen dann ggf. doch noch rechtssicher werden könnten |
warten warten warten | |||||
| 2021 | |||||||||
| Aufstellungsbeschluss zum neuen Landschaftsplan | Der Plan ist fertig | Abwarten, ob der Flächennutzungsplan genehmigt wird. Angesagt ist, den Beschluss zu verzögern. | Die Bearbeitung des Landschaftsplan bzw. der Aufstellungsbeschluss dafür wird wohl noch soweit verzögert, bis der FNP Aachen*2030 rechtskräftig ist, da dann erst die sogenannten 8'er Flächen mehr oder weniger im Nachhinein gerechtfertig werden, weil sie zurzeit rechtswidrig als solche ausgewiesen sind. Abwarten auf "heile, heile Plänchen ist bald wieder gut"! | Abwarten auf die Rechtskraft des FNP Aachen*2030 | |||||
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noch nichts bekannt /außer: Warten auf die Genehmigung des FNP Aachen*2030 ???
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Bearbeitung der Eingaben?? | Bearbeitung der Eingaben??, nichts bekannt | Der Landschaftsplan hätte schon lange beschlossen werden müssen. Anscheinend hat auch die Verwaltung gemerkt, dass die 8èr Flächen nicht rechtskonform sind. | Durch Abwarten will die Stadtverwaltung anscheinend erreichen, dass der neue FNP AC*2030 beschlossen wird und damit die nicht rechtskonformen 8'er Flächen im nachhinein rechtmäßig werden = vorsichtiges taktieren. | |||||
| 2020 | |||||||||
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2019 noch nichts bekannt |
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| Entwurf neuer Landschaftsplan | Offenlagebeschluss ? | ||||||||
| 2018 Vorentwurf neuer Landschaftsplan |
frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit zur Vorentwurfsplanung (6.11.2018 im alten Kurhaus ), Stadtteilwerkstatt Aachen Nord-West |
Öffentliches Beteiligungsverfahren, Auslage der Unterlagen bis 15. Dezember | Anfänglich haben wir den Landschaftsplan unterschätzt. Bei der frühzeitigen Beteiligung wurde uns aber klar, dass im neuen Landschaftsplan viele Tretminen hinsichtlich der Richtericher Dell versteckt herumliegen (insbesondere das Entwicklungsziel 8), die es zu entschärfen gilt. Zudem sind viele Einzelpunkte planungsrechtlich fraglich bis sogar rechtlich nicht zulässig. Hier die Stellungnahme der BI-Dellzum neuen Landschaftsplan im Bereich Aachen Nord-West vom 05.12.2018. | zurzeit Beteiligung der Öffentlichkeit bis 15.12.2018, dann Abwägungen der Eingaben durch die Verwaltung. | |||||
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Verfahren |
Verfahrensstände |
derzeit läuft: |
Bi-Dell |
Nächster Schritt / könnte sein: |
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| IX. Trassenplanungen "Via Avantis" (eigentlich "Ferrovia Avantis") - Bereich Richtericher Dell | |||||||||
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2021 |
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| 2020 | |||||||||
| DB-Trasse "Via Avantis" | Däumchendrehen | nix | Man kann nur hoffen, dass diese Planung sich als Blase outet, da sie völlig nutzlos ist. Bis zur Baureife wird es länst schon Lufttaxis geben, die diese Trasse, die vor jahren schon zurückgebaut worden ist, endlich verschrottet wird; auch wenn sie als vorrangig im LEP steht. | Verschrottung der Pläne. | |||||
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DB-Trasse "Via Avantis" |
Vorlauf seit 2010! |
Raumordnungsverfahren, dann Aufstellungsbeschluss zur Planfeststellung NRW ? |
Beobachtung der Entwicklungen |
nichts bekannt / wohl eher eine Planungsblase bzw. Wunschvorstellung oder Luftschloss (Bem. BI-Dell: alles in allem wirtschaftlich völlig hirnrissig und unnötig) |
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| 2019 | |||||||||
| DB-Trasse "Via Avantis" | Vorlauf seit 2010! | ||||||||
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Verfahren |
Verfahrensstände |
derzeit läuft: |
Bi-Dell |
Nächster Schritt / könnte sein: |
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| X. Haltepunkt Richterich - Strecke: Aachen/Mönchengladbach- | |||||||||
| 2021 | |||||||||
| 2020 |
nix bekannt
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nix bekannt |
kein Kommentar möglich, da nix bekannt. Aber: derHaltepunkt steht bei allen Parteien in Richterich auf der Wahlagenda 2020 |
Abwarten auf Elektrifizierung, Geld, Anbindungsplanung etc. Politische Willensbekundungen sind Luftblasen, wenn keine konkreten Pläne in der Schublade sind. Die Brücke Horbacher Straße über die DB ist sicherlich vorher fertig. |
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2019 noch nichts bekannt |
Planungen bei der DB? | Planungen bei der DB | Voraussichtlich wird geplant, visioniert, geplant, visioniert und irgendwann bemerkt, dass Straßen NRW die Brücke Horbacherstraße über die DB gebaut hat, ohne dass der Zugang zum Bahnsteig gebaut wurde, der dann ggf. an die neue Brücke anzuhängen ist. | Weiteres Wirr / Warr der mindestens drei Kreuzungspartner. Hoffnungslos! | |||||
| DB-Haltepunkt Richterich | Vorlauf 2014-2015 (Studentenstudien, Vorüberlegungen, Vorgespräche, etc.?), Variantenfindung abgeschlossen 2016 |
Detailplanung, Fördermittelantrag und Erstellung der Antragsunterlagen zur Planfeststellung NRW ? |
Beobachtung der Entwicklungen, da Straßen NRW die Brücke Horbacher Straße über die DB Trasse bis mindestens 2023 gebaut haben will, werden die Planungen für eine Zuwegung durch Treppen und Aufzug zu den DB Gleisen sicherlich bis dahin noch nicht vorliegen und damit sicherlich auch nicht gebaut werden. | Detailplanung soll jetzt auf den Weg gebracht werden. Kreditermächtigungen stehen schon im Haushalt der Stadt Aachen. | |||||
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Verfahren |
Verfahrensstände |
derzeit läuft: |
Bi-Dell |
Nächster Schritt / könnte sein: |
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| XI. Richtericher Dell im Haushalt der Stadt Aachen | |||||||||
| Haushaltsentwurf 2021 | Neuplanungen der Mittelbereitstellungen | Beschlussverfahren | Es existieren für die Richtericher Dell noch drei Positionen von ehemals mehr als sechs. Fast alle Maßnahmen sind von geplant 2014 auf nunmehr geplant ab ca. 2023 verschoben worden. | Genehmigung des Haushaltes | |||||
| 2021 | |||||||||
| Außerordentliche Ereignisse für den Haushalt | Umplanungen | Umstellungen mehrere Positionen der Haushaltsplanungen zugunsten der Finanzierung der Ersatzmaßnahme Neubau Turmstraßenbrücke | Bekannt ist bisher, dass die für die Erschließung der Richtericher Dell vorgesehenen 600.000 € zur Finanzierung der Turmstraßenbrücke gebucht erden oder worden sind. | Erneute Geldbeschaffung für die Erschließung der Richtericher Dell. | |||||
| Haushaltsplanung | Haushalt für das Jahr 2020: Anpassungen | Mittelübertragungen aus den Vorjahren | Der früher bewusst von der Stadtplanung und einigen PolitikerInnen erzeugte Druck auf die Kämmerei zur Mittelbereitstellung seit 2014 für Projekte, die bis 2022 noch nicht genehmigungsreif sind, wird immer geringer. Die angemeldeten bzw. quasi bereitgestellten Mittel werden nach und nach aufgeschmolzen für andere aktuell viel wichtigere Projekte (Einnahmeausgleiche wegen Corona, Erneuerung Turmstraßenbrücke etc.) |
Erneutes Vergessen der Planungen in der Richtericher Dell und der Erschließungsstraße wie schon so oft seit 1998 |
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| Brückenersatzplanung Turmstraße | Planungen und Geldsammlungen | Planungen und Finanzierungsversuche |
Da die Brücke ein innerstädtisches Bauwerk (unter noch vielen anderen) ist, muß dere Ersatz der Brücke aus dem Stadtsäckel bezahlt werden. Hierfür wurden Gelder für 2022 zur Erschließung der Richtericher Dell auf die Turmstraßenbrücke umgebucht (- 600.000 € für die Richtericher Dell) |
Wenn sich die Turmstraßenbrücke wie gewohnt um ca. 100 % bis 150 % verteuern wird, werden weitere Umbuchungen aus der Richtericher Dell nötig werden. | |||||
| 2020 | |||||||||
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| Zeelink | erledigt und gelöscht | ||||||||
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Verfahren |
Verfahrensstände |
derzeit läuft: |
Bi-Dell |
Nächster Schritt / könnte sein: |
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| XIII. Neubau der Feuerwache Richterich -an der geplanten Einmündung der geplanten Erschließungsstraße- | |||||||||
| VERFAHRENSENDE der FNP-Änderungsverfahren 128 und 131 laut Schreiben des OB vom 22.05.2019 auf eine Frage im Rat am 08.05.2019 | |||||||||
| Sachstand BV 06 am 02.09.2020 | Bei der Stadt Aachen: abwarten auf die FNP-Genehmigungen ---------------------------------- Bei der Feuerwehr: Eigeninitiative |
Bei der Stadt Aachen : nix --------------------------------- Überraschung: Die Feuerwehr führt Vertragsverhandlungen für ein anderes Grundstück am Kreisel Roder Weg, auf dem die gesamte Feuerwache Richterich kurzfristig bauen kann |
Die Feuerwehrleitung ist realistischer als die Stadt Aachen. Sie hat nach dem ganzen Gezetere in der Bezirksvertretung selber ein Grundstück im Bestand gefunden, das kurzfristig frei wird und von der Kämmerei finanziert wird, um schnell bauen zu können. Die Feuerwehr kann nicht auf die Genehmigung des FNP Aachen*2030, den Bebauungsplan für die Straße und dann auch noch auf den ziemlich unwahrscheinlichen Baubeginn warten. Mal sehen wann der Recyclinghof Nord abspringt? |
Zur Feuerwehr: Hilf dir selbst, dann hilft dir Gott!
Herzlichen Glückwunsch von der BI-Dell
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| 2020 | |||||||||
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Die Planungen scheinen zu laufen. Letzte Vorstellung bei der frühzeitigen Beteiligung der Öffenlichkeit mit Recyclinghof Nord. Mit der Vorstellung der Entwurfsplanung zum FNP Aachen*2030 und dem Schreiben des OB Philip, dass die Planungen für die FNP-Änderungen 128 und 131 nicht weiter verfolgt werden, haben sich die Verhältnisse grundlegend verändert, da diese Planungen nun nur noch auf dem Gebiet der FNP-Änderung 970 und nicht mehr auf dem der FNP-Änderung 131 liegen. |
Angeblich liegen Feuerwehr und Recyclinghof für die vorhandenen Leitungsstrukturen zu tief, so dass hier ausgedehnte Geländemodellierungen erfolgen müssen, um entsprechende Entwässerungen gewährleisten zu können. Ansonsten ist nichts bekannt |
Durch den Wegfall der FNP-Änderung 131 in diesem Bereich westlich der DB-Strecke muss das Verfahren FNP-Änderung 970 alleine durchgeführt werden. Die Verwirrung in diesem Bereich wir immer größer. Was ist nun Planungsrechtlich relevant? nach derzeitigem Stand nur noch die FNP-Änderung 970 und Aachen*2030! |
Zur Planung werden nun wohl die Erstellung eines DGM und die Bestimmung der erforderlichen Geländemodellierungen (vgl. letzter Stand Erschließungsstraße) beauftragt? durchgeführt? oder was? Weiterhin hängt alles an der Planung der Erschließungsstraße und bleibt daher unausgegoren. Die Feuerache ist direkt abhängig vom Bau der Erschließungsstraße Richtericher Dell. Die Genehmigung des FNP Aachen*2030 steht noch aus und wird frühestens für 2021 aber wohl eher 2024 erwartet. Somit wird die Feuerwehr sich eher erst 2024 dort einrichten können. |
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2019 |
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| Angeblich erneute Programmberatung ohne Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplanverfahren 970 und wiederum im nichtöffentlichen Teil der PLA-Sitzung vom 16.04.2018. Vorstellung in der BV06 Richterich am 05.06.2018 (Bem.: Wieder hatten die öffentlichen Bekanntmachungen zur frühzeitigen Bürgerbeteiligung in den Zeitungen einen sehr geringen Vorlauf. Wieso? Wo ist hier der zeitliche Druck?) | erneute frühzeitige Bürgerbeteiligung zum Neubau der Feuerwehr auf dem Acker im Bereich des FNP 131 | öffentliche Auslegung und Zeit für schriftliche Eingaben |
In der Anhörung zur frühzeitigen Beteiligung am 05.06.2018 im Schloss Schönau in Richterich haben wir uns kaum eingebracht, da die zahlreich anwesenden BürgerInnen schon intensiv zu den fast chaotisch zu nennenden und unausgegorenen Planungen Stellung bezogen und fast durchweg die Planungen abgelehnt haben. Der von der BI-Dell im ersten Verfahren vorgeschlagene Standort wurde von der Stadtverwaltung erwähnt, aber auch die Ablehnung der Politik, die anscheinend unbedingt noch den Recyclinghof Nord in diesem Bereich auf den Acker bringen wollte. Alles in Allem anscheinend das Ansinnen, möglichst viel Druck aufzubauen, um die Erschließungsstraße und die Richtericher Dell auch bauen zu können. Wir haben lediglich darauf hingewiesen, dass nicht die Stadtverwaltung sondern die Politik für diese unausgegorenen Planungen ursächlich verantwortlich ist und daher die volle Verantwortung bei einer Umsetzung auch gegen den bei der Veranstaltung erklärten Willen und die Zweilfel der Bürgerschaft trägt. Hier die ablehnende Eingabe der BI-Dell zu Feuerwehrneubau und Recyclinghof. |
Stellungnahme der Verwaltung zu den Eingaben aus der Bürgerschaft und Offenlegung der Genehmigungsplanung BP 970 sowie des FNP-Änderungsverfahrens ?970? | |||||
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Verfahren |
Verfahrensstände |
derzeit läuft: |
BI-Dell |
Nächster Schritt / könnte sein: |
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| XIV. Neubau Recyclinghof Nord | |||||||||
| VERFAHRENSENDE der FNP-Änderungsverfahren 128 und 131 laut Schreiben des OB vom 22.05.2019 auf eine Frage im Rat am 08.05.2019 | |||||||||
| Vgl. Feuerwehr (02.09.2020) | |||||||||
| 2020 | |||||||||
| FNP Aachen*2030 und Recyclinghof |
Die Planungen scheinen zu laufen. Letzte Vorstellung bei der frühzeitigen Beteiligung der Öffenlichkeit mit Feuerwach Nord. Mit der Vorstellung der Entwurfsplanung zum FNP Aachen*2030 und dem Schreiben des OB Philip, dass die Planungen für die FNP-Änderungen 128 und 131 nicht weiter verfolgt werden, haben sich die Verhältnisse grundlegend verändert, da diese Planungen nun nur noch auf dem Gebiet der FNP-Änderung 970 und nicht mehr auf dem der FNP-Änderung 131 liegen. |
Angeblich liegen Recyclinghof und Feuerwehr für die vorhandenen Leitungsstrukturen zu tief, so dass hier ausgedehnte Geländemodellierungen erfolgen müssen, um entsprechende Entwässerungen gewährleisten zu können. Ansonsten ist nichts bekannt |
Durch den Wegfall der FNP-Änderung 131 in diesem Bereich westlich der DB-Strecke muss das Verfahren FNP-Änderung 970 alleine durchgeführt werden. Die Verwirrung in diesem Bereich wir immer größer. Was ist nun planungsrechtlich relevant? nach derzeitigem Stand nur noch die FNP-Änderung 970 und Aachen*2030! |
Zur Planung werden nun wohl die Erstellung eines DGM und die Bestimmung der erforderlichen Geländemodellierungen (vgl. letzter Stand Erschließungsstraße) beauftragt? durchgeführt? oder was? Weiterhin hängt alles an der Planung der Erschließungsstraße und bleibt daher unausgegoren.Der Recyclinghof indirektdirekt abhängig vom Bau der Erschließungsstraße Richtericher Dell. Die Genehmigung des FNP Aachen*2030 steht noch aus und wird frühestens für 2021 aber wohl eher 2024 erwartet. Somit wird auch der Recyclinghof sich eher erst 2024 dort einrichten können. |
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| 2019 | |||||||||
| Angeblich zurzeit nur eine Programmberatung ohne Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplanverfahren 970 im nichtöffentlichen Teil der PLA-Sitzung vom 16.04.2018. Vorstellung in der BV06 Richterich am 05.06.2018 (Bem.: Wie auch für die Feuerwehr hatten die öffentlichen Bekanntmachungen zur frühzeitigen Bürgerbeteiligung in den Zeitungen einen sehr geringen Vorlauf. Wieso? Wo ist hier der zeitliche Druck?) | frühzeitige Bürgerbeteiligung zum Neubau des Recyclinghofes Nord auf dem Acker im Bereich des FNP 131 nördlich des geplanten neuen Feuerwehrstandortes | öffentliche Auslegung und Zeit für schriftliche Eingaben |
In der Anhörung zur frühzeitigen Beteiligung am 05.06.2018 im Schloss Schönau in Richterich wurde die Planung von den zahlreich anwesenden BürgerInnen intensiv zu den Planungen Stellung bezogen und die Planungen wegen der zu erwartenden Lärmbelästigung, der geplanten chaotischen Verkehrsführung und den seltsam gering angesetzten Verkehrserwartungen abgelehnt hat. Hier die ablehnende Eingabe der BI-Dell zu Recyclinghof und Feuerwehrneubau. |
Stellungnahme der Verwaltung zu den Eingaben aus der Bürgerschaft und Offenlegung der Genehmigungsplanung BP 970 sowie des FNP-Änderungsverfahrens Nr. ?970?
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Verfahren |
Verfahrensstände |
derzeit läuft: |
BI-Dell |
Nächster Schritt / könnte sein: |
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| XV. Unterquerung Fahrradschnellweg Nord -Aachen - Kohlscheid- | |||||||||
| 2020 | |||||||||
| Unbekannt (FNP-Änderung?, Bebauungsplan?, Planfeststellung?) | unbekannt bis ständig wechselnd | Planungen? relativ undurchsichtig |
Traue keinem politischen Gremium, wenn demnächst eine Wahl ansteht
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Besinnung auf logisches, verfahrenseindeutiges, sachliches und sinnvolles Vorgehen? | |||||
| 2019 | |||||||||
| Die derzeitigen Planungen für den Fahhradschnellweg zwischen Richterich und Kohlscheid sehen eine Unterquerung der geplanten Erschließungsstraße im Bereich der geplanten Einmündung der geplanten Erschließungsstraße in die Roermonder Straße vor. | Programmberatungen ? Anhörungsverfahren ? | Vorplanung ? |
Damit wäre mit der Städteregion Aaachen ein neuer Mitspieler bei den Planungen in der Richtericher Dell hinzugekommen. Diese Planungen betreffen offenbar ein Kreuzungsbauwerk (Unterquerung) der geplanten Erschließungsstraße im Bereich der geplanten Einmündung der geplanten Erschließungsstraße in die Roermonder Straße. Da hier ein Einmündungsbauwerk bzw. Kreisverkehr(e) mit hohen bis sehr hohen Verkehrsaufkommen geplant werden, wird es sich wohl um eine massive Unterführung mit entsprechend hohen Kosten handeln, wobei hier schwer zu beherrschende terminliche Abhängigkeiten geschaffen werden, da die Gradienten aller Bauwerke festgelegt sein müssen, bvor der erste Bagger anrücken könnte; aber Aachen hält sich selten an logische Bauabläufe  . |
Vorplanung, Offenlegung? | |||||
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| Verfahren | Verfahrensstände | derzeit läuft: |
BI-Dell |
Nächster Schritt könnte sein: | |||||
| XVI. Ersatzneubau der Brücke: Querung der Horbacher Straße über die DB-Strecke AC - MG | |||||||||
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Ersatzneubau Brücke Horbacher Straße über die DB Strecke |
Verzögerung | Verzögerung bis Abwarten, dass Steine aus der Brücke auf die Gleise fallen | Angeblich wurde in Düsseldorf von Hern Schultheis (SPD) bei Straßen NRW bewirkt, dass obwohl die Brücke ausgetauscht werden müsste, die Arbeiten (zurzeit wohl) auf 2021 verschoben worden sind, um auf die Fertigstellung der Erschließungsstraße zu warten. Sicherheit geht eben nur bei Privateigentum ode Privatleuten vor; nich beim "Großen und Ganzen"! | Sanierung, ------------------------------------- Einsturz oder ---------------------------- Fertigstellung der Erschließungsstraße | |||||
| 2020 | |||||||||
| 22.05.2019 erneute Vorstellung zum Sachstand: Brückenersatz für die Überquerung der Horbacher Straße über die DB-Strecke Aachen - Mönchengladbach | Straßen NRW plant den Erstz der Brücke da erhebliche Mängel an der Brücke vor ein paar Jahren durch Straßen NRW im Zuge der Brückeüberprüfungen festgestellt wurden |
Ausführungsplanungen zum Ersatzneubau der Brücke; Antrag einer Betra bei der Deutschen Bahn zu Zeitfenstern für Abriss und Neubau der Brücke. ASbriss vermutlich 10 Tage, Neubau vermutlich 1,5 Jahre, Politik in Rage, Sperrung zwischen 2022 und 2023 zu erwarten. Sollten weitere Brückeprüfungen noch schlechtere Verhältnisse ergeben, dann sofortige Brückensperrung angekündigt |
Die Politik will oder kann diese Sachverhalte "Gefahr im Verzug" nicht einsehen bzw. anerkennen. Straßen NRW ist aber der Stadt nicht verantwortlich und wird die Sache durchziehen, auf die die Stadt keinen Einfluss nehmen kann. (= stadtpolitische Ohnmacht, wie immer).
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Stadt wird noch einmal versuchen an höheren Stellen (Laschet?) den Ersatzneubau herauszuzögern, bis die Erschließungsstraße fertig wäre. Termine kann sie aber nicht nennen. Hoffnungsloses Unvermögen und arrogante Uneinsichtigkeit. | |||||
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Straßen NRW: Ersatz der Brücke der Horbacher Straße über die DB Trasse |
Planung fertig, Sperrzeiten bei der DB beantragt, Straßen NRW will 2021 bereits bauen | Seltsame politische Winkelzugverfahren, um den Bau der Brücke bis zur Fertigstellung der Erschließungsstraße hinauszuzögern. Angeblich eine Rückstellung bis 2023 in Düsseldorf erreicht; wohl mit Reduzierung der Sicherheitsstandards jedoch ohne Regelung der Haftungsübernahme wenn was passiert. | die politischen Wunschvorstellungen des Rates und seiner Parteien gelten anscheinend mehr als die sicherheitsrelevanten Tatsachen |
"Rumeiern", wie bisher. Angeblich ist durch die obere Politische Ebene in Düsseldorf das Sicherheitsdenken bei Straßen NRW für zwei Jahre verboten worden, so dass Straßen NRW aus "kolegialen" Gründen (Philipp-Laschet) stillhalten muß, auch wenn Steine aus der Brücke auf die Bahnstrecke "regnen" sollten. Der Bau der Erschließungsstraße steht über allen Sicherheitsbedenken! Irgendwie erinnert das an eingestürzte Autobahn- und Hängebrücken, oder? |
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| 2019 | |||||||||
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| Verfahren | Verfahrensstände | derzeit läuft: |
BI-Dell |
Nächster Schritt könnte sein: | |||||
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XVII. Neubau Altenheim ujnd Bebauungsplan in der Richtericher Dell |
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2020 |
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| BP-985: Neubau Altenheim in der Richtericher Dell | Vorentwurfsplanung für eine Vorhaben und Erschließungsplanung (VEP 985?) | Frühzeitige Bürgerbeteiligung | Die Unterlagen sind spärlich und offensichtlich mit wenig Liebe zu Detail erstellt. Die Planung bezieht sich auf Bereiche, dienach den Vorgaben des LEP und des BauGB § 35 nicht bebaut werden dürfen (Schutzabstand zur Höchstspannungsleitung; Bauen im Außenbereich etc.). Daher hat die BI-Dell mal wieder die Arbeiten durchgeführt, die eigentlich von der Stadt Aachen hätten ausgeführt werden müssen und nach Alternativlösungen z. B. auf Brachen im Bestand gesucht und gefunden.Die Stadt Aachen hat aus den Fehlern bei der Aufstellung des FNP Aachen*2030 nicht gelernt. Ggf. ist nun aber wieder eine andere Abteilung für die Bebauungsplanung zuständig. | Erstellung der Entwurfsplanung | |||||
| Abgabe der Stellungnahme zum VEP/BP985 der BI-Dell am 20.11.2020. | |||||||||
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